Seit dem 16.9.2024 ist der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz – IKJHG) des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) öffentlich, mit dem insbesondere die Zusammenführung von Leistungen der Eingliederungshilfe aus dem SGB IX und der Kinder- und Jugendhilfe unter einem Dach und rechtlich einheitlich im SGB VIII realisiert werden soll.
Mit dem Referentenentwurf zur inklusiven Kinder- und Jugendhilfe setzt sich die Bundesregierung das Ziel, ein zukunftsweisendes Gesetz zu schaffen, das allen Kindern und Jugendlichen – unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten und Lebenslagen – chancengleiche Unterstützung und Förderung bietet. Dieses Gesetz soll sicherstellen, dass Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung in allen Bereichen des Lebens begleitet und gestärkt werden, um ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.
Der Entwurf stößt bei Verbänden, Fachorganisationen und Institutionen auf breite Zustimmung, wird jedoch in einigen Punkten kontrovers diskutiert. Kritische Anmerkungen betreffen vor allem die nachhaltige Finanzierung, die Umsetzbarkeit im bestehenden Jugendhilfesystem sowie die personellen und strukturellen Ressourcen. Wohlfahrtsverbände, Jugendhilfefachkräfte, Behindertenverbände und viele andere Interessenvertretungen begrüßen die angestrebte Inklusion und Partizipation, sehen jedoch Herausforderungen in der praktischen Realisierbarkeit.
Diese Website bietet einen Überblick über die wesentlichen Aspekte des Referentenentwurfs und zeigt die Perspektiven und Stellungnahmen verschiedener Organisationen. Ziel ist es, einen transparenten Einblick in die Chancen und Herausforderungen des Gesetzesentwurfs zu geben und die Diskussion rund um eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe zugänglich zu machen.
Im Folgenden finden Sie eine Zusammenstellung von Stellungnahmen und Materialien (bundesweit und nach Bundesländern).
Die Seite wird weiter ergänzt.
Referentenentwurf und Synopsen BMFSFJ und DIJuF
Fachverbände und bundesweite Institutionen / Organisationen (alphabetisch sortiert)
- Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe: hier
- AFET Bundesverband für Erziehungshilfe: hier
- Arbeiter-Samariter-Bund: hier
- Autismus Deutschland e.V.: hier
- Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege: hier
- Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.V.: hier
- Behinderte Eltern: hier
- Bundesjugendkuratorium: hier
- Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter, Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe im Rahmen der Verbändebeteiligung: hier
- Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.: hier
- Caritas: hier
- Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.: hier
- Deutscher Bundesjugendring: hier
- Deutscher Landkreistag: hier
- Deutscher Sozialgerichtstag: hier
- Deutscher Städtetag hier
- Deutscher Verein: hier
- Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrechte e.V.: hier
- Fachverbände für Menschen mit Behinderung: hier
- Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen: hier
- Pfad Bundesverband e.V.: hier
- Sozialverband Deutschland e.V.: hier
- SOS Kinderdorf: hier
- Vereinigung für Interdisziplinäre FrühFörderung - Bundesvereinigung (VIFF) e.V.: hier
- Bundesverband privater Träger der freien Kinder, - Jugend- und Sozialhilfe e.V.: hier
Niedersachsen
- Die Stellungnahme der AGJÄ aus Niedersachen finden Sie hier.
- Ein Statement des Niedersächsischen Städtetages zum Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz hier.
Bayern
Brandenburg
- Stadt Cottbus: hier